bluespot ist ein Produkt der Wall AG, Friedrichstraße 118, 10117 Berlin. Die Wall AG wird im Folgenden “bluespot“ genannt.
bluespot ist der Anbieter von Datendiensten und Inhalten auf den bluespot Terminals, elektronischen Stadtinformationsanlagen und Multifunktionssäulen der Wall AG (nachfolgend „Terminals“ genannt) sowie im Internet.
Die nachfolgenden Bedingungen beschreiben, unter welchen Voraussetzungen www.bluespot.de, die dazugehörenden Terminals sowie die darüber angebotenen Inhalte und Daten (im Folgenden "Inhalte" abgekürzt) für mobile Endgeräte per Internet, WAP, SMS, MMS, Bluetooth oder andere Übertragungstechnologien (im Folgenden "Downloadwege" abgekürzt) genutzt und/oder Online-Werbeeinträge im Internet gebucht (im Folgenden "Buchung" abgekürzt) werden können. Durch den Zugriff auf und/oder die Nutzung der Downloadwege, der Buchung oder der Inhalte von bluespot werden die nachstehend aufgeführten Nutzungsbedingungen angenommen. bluespot behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern.
(1) bluespot bietet über eine Online-Buchungsmaske an, Werbeeinträge online zu buchen und diese Buchung direkt per Kreditkarte zu bezahlen, oder eine bestehende Buchung zu ändern. Der Werbeeintrag wird auf der bluespot-Oberfläche dargestellt und die Kontaktdaten oder Rabattcoupons werden zum Download auf jedes handelsübliche Handy und/oder zur Versendung an Abonnenten angeboten.
(2) Bei der Buchung handelt es sich um Brancheneinträge und/ oder digitale Coupons.
(3) Die Verantwortung für die dargestellten Inhalte einer Buchung liegt beim Buchenden oder beim Urheber.
(4) Nach Eingang der Zahlung erhält der Buchende eine Freigabe für die Online-Schaltung.
(5) bluespot stellt dem Werbekunden während des gebuchten Zeitraumes die aktuellen Zugriffszahlen über eine Online-Statistik auf der Buchungsmaske zur Verfügung.
(1) bluespot wird dem Buchenden die Zugangsdaten (Benutzernamen, Kennwort) zur Verfügung stellen und informiert ihn über die Möglichkeiten zur Nutzung der Buchungsmaske. Aus Sicherheitsgründen erhält er die Möglichkeit, sein Kennwort zu ändern.
(2) bluespot ist verpflichtet, dem Buchenden den Zugang zu bluespot für den Buchungszeitraum zu ermöglichen.
(3) bluespot wird sich bemühen, bluespot gegen den Zugriff unbefugter Dritter zu schützen und Missbrauch zu verhindern. Eine Gewähr übernimmt bluespot nicht.
(4) Ein Konkurrenzausschluss gleich welcher Art wird nicht gewährt.
(1) Der Buchende ist verpflichtet, die Zugangsdaten gemäß § 2 dieses Vertrages gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten, um einen Missbrauch auszuschließen.
(2) Der Buchende versichert, keine Inhalte in textlicher und/oder grafischer Form über bluespot einzustellen, die gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Inhalte sittenwidriger Art sind unzulässig.
(3) Der Buchende verpflichtet sich, bluespot von Ansprüchen Dritter gleich welcher Art freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von Inhalten resultieren, die der Kunde in das Portal einstellt. Die Freistellungsverpflichtung umfaßt auch die Verpflichtung, bluespot von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) freizustellen.
(4) Sollten Dritte bluespot wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den vom Buchenden eingestellten Inhalten resultieren, verpflichtet sich der Buchende, bluespot von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen und die Kosten zu ersetzen, die wegen möglicher Rechtsverletzungen entstehen.
(1) Wenn und soweit der Buchende das Portal entgegen der Zusicherung gemäß § 3 Abs. 2 dieses Vertrages nutzt, ist bluespot berechtigt, den Zugriff auf dieses Portal für den betreffenden Buchenden zu sperren.
(2) Wenn der begründete Verdacht besteht, dass der Buchende das Portal entgegen der Zusicherung gemäß § 3 Abs. 2 dieses Vertrages nutzt, ist bluespot berechtigt, den Namen und die ladungsfähige Anschrift des Buchenden Dritten mitzuteilen, um auf diese Weise behördliche und gerichtliche Maßnahmen gegen den Kunden zu ermöglichen.
(1) Die Nutzung von bluespot-Inhalten und -Diensten ist in der Regel kostenfrei; kostenpflichtige Dienste und Inhalte werden gekennzeichnet.
(2) bluespot bietet verschiedene Inhalte zu den Themen Stadtinformation und Mobiltelefone an. Inhalte wie Texte, Bilder, Grafiken, Spiele, Musik oder sonstige Applikationen stehen zum Download auf das Mobiltelefon, den PC oder zum Ausdruck zur Verfügung. bluespot bietet eigene Inhalte, Lizenz-Inhalte Dritter und durch öffentliche Einrichtungen zur Verfügung gestellte Inhalte an.
Für den Zugang zu bestimmten Angeboten berechnen die Verbindungsanbieter die üblichen Gebühren.
(1) Für den Download von Daten oder die Nutzung von kostenpflichtigen Diensten ist ein Nutzerkonto einzurichten. Jeder Nutzer kann sich bei bluespot mit seiner Handynummer registrieren. Zur Identifizierung wird eine PIN per SMS auf das Handy des Nutzers verschickt. Mit der Registrierung wird automatisch ein Nutzerkonto eröffnet. Das Nutzerkonto ist immer der Handynummer zugeordnet.
Inhalte für mobile Endgeräte (Klingeltöne, Bilder etc.) können auch mit M-Payment (Zahlung über die Telefonabrechnung des Handyproviders) bezahlt werden.
(1) bluespot bietet Inhalte als Einzel-Downloads ausschließlich im Einzelverkauf an.
(2) Mit Anforderung eines Inhaltes per Einzelabruf gibt der Nutzer ein bindendes Angebot über die Inanspruchnahme des ausgewählten Inhaltes zum jeweils gültigen Preis ab. Mit der Annahme des Angebots durch bluespot durch a) den Versand des Inhaltes an den Nutzer (z.B. Übermittlung eines Klingeltons, Übermittlung einer SMS-Info ) oder b) durch die Ermöglichung des Download des Inhaltes durch den Nutzer (z.B. durch Versand eines WAP-Push-Links oder Bluetooth) kommt zwischen bluespot und dem Nutzer ein Vertrag zustande.
(3) Bezahlte Daten können innerhalb von 24 Stunden im Bereich „Mein bluespot“ erneut geladen werden, wenn eine Übermittlung nicht vollständig zustande kommt. Der Nutzer ist verpflichtet, die technische Übertragung nicht zu unterbrechen oder zu stören.
(1) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung die erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen oder zu aktualisieren.
(2) Nur der bei bluespot registrierte Nutzer persönlich ist berechtigt, das bluespot- Inhalteangebot über das ihm zugeteilte bluespot-Nutzerkonto in Anspruch zu nehmen. Der Nutzer verpflichtet sich, die ihm mitgeteilte PIN für die Nutzung der bluespot-Inhalte geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sobald der Nutzer Kenntnis davon hat, dass Dritte Zugriff auf das Passwort haben, ist er verpflichtet, unverzüglich eine Sperrung seines bluespot-Nutzerkontos mit einer E-Mail an den Kundenservice von bluespot zu veranlassen (bluespot@wall.de) oder die PIN im Bereich „Mein bluespot“ zu ändern. Soweit der Zugriff bzw. die Weitergabe der PIN nicht auf ein Verschulden von bluespot zurückzuführen ist, trägt der Nutzer etwaige Kosten.
(3) Alle Inhalte von bluespot unterliegen dem Schutz des Urheberrechts. Der Nutzer ist berechtigt, die Inhalte zu speichern. Das Kopieren oder sonstige Vervielfältigen oder Weiterbearbeiten der Inhalte ist unzulässig. Alle Inhalte von bluespot dürfen nur privat genutzt werden.
(4) Fühlt sich ein Nutzer durch Bilder oder Texte in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt und zeigt dies bei bluespot an, so prüft bluespot den Sachverhalt und wird ggf. den Inhalt unverzüglich ändern oder löschen.
(1) Für Mängel der Leistungen nach § 1 und 2 dieses Vertrages haftet bluespot bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung von bluespot ist der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Im Zusammenhang mit unentgeltlichen Diensten entfällt jegliche Haftung.
(2) bluespot haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Leitungen, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern oder Terminals. bluespot trägt dafür Sorge, dass bluespot im Internet und auf den Terminals abrufbar ist, jedoch übernimmt bluespot keine Garantie für eine fehlerfreie Darstellung, einen jederzeitigen Aufruf von bluespot oder für die fehlerfreie Übermittlung der Daten im Internet, auf den Terminals oder via Mobilfunknetz. bluespot und seine Zulieferer übernehmen keine Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit, Richtigkeit übermittelter Inhalte und Informationen oder ihre zeitnahe und fehlerfreie technische Übermittlung oder für etwaige Schäden durch fehlerhafte oder nicht interpretierbare Daten. Insbesondere behält sich bluespot das Recht vor, den Zugang zu Inhalten für die Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen.
(3) Die Abfrage der Kreditkartendaten entspricht den von den Kreditkartenbetreibern geforderten aktuellen Sicherheitsstandards und Verschlüsselungstechniken und wird über eine gesonderte Paypage realisiert. Die Kreditkartenummer wird nicht an bluespot übermittelt. Für die Handhabung der Daten auf der Paypage übernimmt bluespot keine Verantwortung.
(4) bluespot verweist via Hyperlinks auf andere WAP- und Web-Seiten, auf deren Inhalt und Gestaltung bluespot keinen Einfluss hat. Diese Hyperlinks sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten. Für Form und Inhalt dieser verlinkten WAP- und Web-Seiten übernimmt bluespot keine Verantwortung.
(5) Zur Nutzung der Inhalte von bluespot ist es erforderlich, bestimmte technische Systeme wie Endgeräte (z.B. Mobiltelefone), Software, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die dem Nutzer weitere Kosten, insbesondere Verbindungsentgelte entstehen können. Diese sind vom Nutzer gesondert zu vergüten.
(6) bluespot übernimmt keine Haftung für fehlerhafte Daten, die Schäden auf dem mobilen Endgerät oder Computer des Nutzers verursachen. Der Nutzer ist selber gehalten zu prüfen, ob die Daten, die er laden möchte, mit seinem Endgerät kompatibel sind.
(7) bluespot übernimmt keine Garantie für die uneingeschränkte Nutzung der Terminals oder für die Verfügbarkeit aller angebotenen Dienste.
Der Nutzer ist mit den nachstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Daten durch bluespot einverstanden.
(1) bluespot speichert Daten im Rahmen der Nutzung der angebotenen Inhalte, z.B. auf der Website www.bluespot.de, auf den Terminals oder per SMS, MMS und Bluetooth. bluespot speichert und analysiert Daten, um dem Nutzer einen besseren Service bieten zu können. bluespot gibt keine persönlichen Daten wie Handynummer oder den Namen an unbeteiligte Dritte weiter. Gesammelte Daten werden nur zu statistischen Zwecken genutzt.
(2) bluespot versendet keine Nachrichten per SMS, MMS, via Bluetooth oder E-Mail, die nicht ausdrücklich vom Nutzer zuvor angefordert wurden oder deren Zusendung nicht zugestimmt worden ist. bluespot vermittelt die Lieferung von zielgerichteter Werbung zwischen Werbungtreibendem und Nutzer.
(3) bluespot veröffentlicht grundsätzlich keine persönlichen Daten zur Identifizierung, wenn der Nutzer nicht sein ausdrückliches Einverständnis dazu gegeben hat, es sei denn unter besonderen Umständen, dass diese aus rechtlichen Gründen benötigt werden. bluespot ist berechtigt, die erhobenen Daten an den Mobilfunkbetreiber des Nutzers weiterzugeben, soweit dies zum Beispiel zur Abrechnung entgeltpflichtiger Leistungen erforderlich ist.
(4) Der Nutzer kann seine Angaben im Bereich "Mein bluespot" jederzeit unter Verwendung der Handynummer und PIN bearbeiten. Wenn der Nutzer seine PIN vergessen hat, kann er erneut seine Handynummer ohne PIN angeben. Er bekommt dann innerhalb von kurzer Zeit seine bestehende PIN per SMS zugesandt. Die Daten im Bereich "Mein bluespot" sind geschützt, so dass nur der Nutzer des Handys Zugriff auf diese persönlichen Daten hat. Er allein ist für die Geheimhaltung des Zugangs verantwortlich. Da die persönlichen Zugangsdaten in der Regel mit dem Handy abgefragt werden können und einen Missbrauch ermöglichen, ist der Nutzer gehalten, bei Verlust des Handys, unverzüglich eine Sperre zu veranlassen.
(5) bluespot gibt keine Garantie für die Sicherheit bei der Übertragung der persönlichen Nutzerdaten.
(1) Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
(2) Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus dem oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, Berlin als Gerichtsstand vereinbart.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.